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Sonntag, 2. September 2018

Patentklage gegen Linden Lab und andere VR-Firmen

Patent US6409599B1 / Quelle: Google
Noch eine Meldung, auf die Ryan Schultz in seinem Blog aufmerksam gemacht hat.

Offenbar hat die Firma "Virtual Immersion Technologies LLC" am 30. August 2018 eine ganze Reihe an VR-Firmen verklagt, weil sie mit ihren Plattformen angeblich ein Patent dieses Klägers verletzen würden. Insgesamt wurden 21 Firmen verklagt, darunter Linden Research, Inc. (der rechtliche Name von Linden Lab), High Fidelity, SineSpace, VRChat und viele mehr.

Das Patent beschreibt ein "Interaktives Theater Unterhaltungssystem für Virtual Reality Performance". Auf Google Patents wird die Funktion wie folgt beschrieben:
"Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein neuartiges interaktives Virtual Reality (VR) Performance-Theater und eine Umgebung, in der eine Mehrzahl von Teilnehmern eine Unterhaltungs- und/oder Bildungserfahrung genießen können. Die Aufführung wird von den Teilnehmern durch VR-Anzeigevorrichtungen, wie z. B. eine am Kopf montierte Anzeige betrachtet, wobei sowohl eine immersive graphische Umgebung als auch Live- und/oder vorab aufgezeichnete Performer betrachtet werden. Die Teilnehmer üben eine begrenzte Kontrolle über den Inhalt und das Ergebnis der Aufführung aus, durch die Verwendung von Eingabegeräten, wie zum Beispiel in der Hand gehaltene Eingabegeräte mit einer Vielzahl von Knöpfen und/oder Sprachkommunikationen, während die live auftretenden oder vorab aufgenommenen Performer, die in der immersiven VR-Umgebung agieren, betrachtet werden. Das System verwendet miteinander verbundene Computer, Video- und Audioverarbeitungsgeräte und umfasst ferner ein Netzwerk, das die Computer, Teilnehmer und live auftretenden/vorher aufgezeichneten Performer für die Video-, Audio- und Grafikübertragung verbindet."

Aus meiner Sicht ist dieses Patent völliger Schwachsinn und hätte so nie vergeben werden dürfen. Im Grunde sollen damit Aufführungen jeglicher Art innerhalb von VR-Plattformen unter Patentrecht gestellt werden. Würden Gerichte diese Klage als berechtigt einstufen, müssten die 21 verklagten Firmen bei einer Unterlassungsforderung ihre Plattformen schließen. Oder im Fall einer Lizenzierung kräftig Gebühren an den Kläger zahlen.

Ich vermute aber, dass dieser Klage nicht stattgegeben wird. Der Kläger "Virtual Immersion Technologies LLC" wird im Internet mehrfach als Patent Troll bezeichnet. Diese Firma hatte in der Vergangenheit auch schon mehrere Autofirmen und Flugzeugkonzerne zum gleichen Patent verklagt, weil sie auf Messen ihre Fahr- und Flugzeuge mit Hilfe von VR-Systemen vorstellten.

Ich habe mir die aktuelle Klage mit Linden Lab & Co mal in meinen RSS-Reader importiert. Google Patents bietet diese Möglichkeit überraschenderweise an. So sehe ich jeden neuen Vorgang, der zu dieser Klage durchgeführt wird. Bei einer Entscheidung kann ich dann ja darauf aufmerksam machen.

Links:

Kommentare:

  1. Ja, ich glaube auch nicht das der Kläger damit durchkommt.
    Denn wenn man das liest beschreibt das Patent ja nicht wirklich eine neue Erfindung, sondern ist ganz grob die Beschreibung davon was VR eigentlich ist. Somit könnte er ja dann jeden Verklagen der irgendetwas anbietet, das auf VR basiert. Auf so eine Idee kann auch echt nur n Ami kommen.........die haben wirklich eine extrem seltsame "Verklagungskultur"! :)

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    1. Es gab schon jemand, der hat Microsoft verklagt, weil er ein Patent auf den Fortschrittsbalken beim Laden oder Kopieren von Dateien besaß. Das wurde dann irgendwie auch abgewiesen, weil es als Trivialpatent eingestuft wurde, wegen der geringen Schöpfungshöhe. Das wird bei dem Fall hier oben wohl auch passieren.

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  2. Ich finde auch, dass dieses Parent für eine Klage zu allgemein gehalten ist.

    Die Niki

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