Patentklage gegen Linden Lab und andere VR-Firmen

Patent US6409599B1 / Quelle: Google

Noch eine Meldung, auf die Ryan Schultz in seinem Blog aufmerksam gemacht hat.

Offenbar hat die Firma "Virtual Immersion Technologies LLC" am 30. August 2018 eine ganze Reihe an VR-Firmen verklagt, weil sie mit ihren Plattformen angeblich ein Patent dieses Klägers verletzen würden. Insgesamt wurden 21 Firmen verklagt, darunter Linden Research, Inc. (der rechtliche Name von Linden Lab), High Fidelity, SineSpace, VRChat und viele mehr.

Das Patent beschreibt ein "Interaktives Theater Unterhaltungssystem für Virtual Reality Performance". Auf Google Patents wird die Funktion wie folgt beschrieben:

"Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein neuartiges interaktives Virtual Reality (VR) Performance-Theater und eine Umgebung, in der eine Mehrzahl von Teilnehmern eine Unterhaltungs- und/oder Bildungserfahrung genießen können. Die Aufführung wird von den Teilnehmern durch VR-Anzeigevorrichtungen, wie z. B. eine am Kopf montierte Anzeige betrachtet, wobei sowohl eine immersive graphische Umgebung als auch Live- und/oder vorab aufgezeichnete Performer betrachtet werden. Die Teilnehmer üben eine begrenzte Kontrolle über den Inhalt und das Ergebnis der Aufführung aus, durch die Verwendung von Eingabegeräten, wie zum Beispiel in der Hand gehaltene Eingabegeräte mit einer Vielzahl von Knöpfen und/oder Sprachkommunikationen, während die live auftretenden oder vorab aufgenommenen Performer, die in der immersiven VR-Umgebung agieren, betrachtet werden. Das System verwendet miteinander verbundene Computer, Video- und Audioverarbeitungsgeräte und umfasst ferner ein Netzwerk, das die Computer, Teilnehmer und live auftretenden/vorher aufgezeichneten Performer für die Video-, Audio- und Grafikübertragung verbindet."

Aus meiner Sicht ist dieses Patent völliger Schwachsinn und hätte so nie vergeben werden dürfen. Im Grunde sollen damit Aufführungen jeglicher Art innerhalb von VR-Plattformen unter Patentrecht gestellt werden. Würden Gerichte diese Klage als berechtigt einstufen, müssten die 21 verklagten Firmen bei einer Unterlassungsforderung ihre Plattformen schließen. Oder im Fall einer Lizenzierung kräftig Gebühren an den Kläger zahlen.

Ich vermute aber, dass dieser Klage nicht stattgegeben wird. Der Kläger "Virtual Immersion Technologies LLC" wird im Internet mehrfach als Patent Troll bezeichnet. Diese Firma hatte in der Vergangenheit auch schon mehrere Autofirmen und Flugzeugkonzerne zum gleichen Patent verklagt, weil sie auf Messen ihre Fahr- und Flugzeuge mit Hilfe von VR-Systemen vorstellten.

Ich habe mir die aktuelle Klage mit Linden Lab & Co mal in meinen RSS-Reader importiert. Google Patents bietet diese Möglichkeit überraschenderweise an. So sehe ich jeden neuen Vorgang, der zu dieser Klage durchgeführt wird. Bei einer Entscheidung kann ich dann ja darauf aufmerksam machen.

Links:

• [Ryan Schultz] - Linden Lab and Other Social VR Companies Sued Over Virtual Reality Patent
• [Google Patents] - Interactive virtual reality performance theater entertainment system
• [Justia] - Virtual Immersion Technologies LLC v. Linden Research, Inc.
• [Bloomber Law] - Second Life, VRChat, Others Sued Over Virtual Reality Patent (1)